Fraktionssitzungen und wichtige Sitzungstermine

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Unser Fraktionsvorsitzender Torsten Freda lädt Sie herzlichst zur nächsten Fraktionssitzung, am 29. August um 18:30 Uhr, im Hotel Haus Althaus in Oberheuslingen ein.

Hamburg

Konzentration auf die Kernaufgaben

Katja Suding, stellvertretende FDP-Chefin und Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, sprach im "taz"-Sommerinterview über die Probleme im Zusammenhang mit der Staatsreederei Hapag-Lloyd. Die Gelder, das Land investiert habe, seien zu einem ...

Medien und Werbung

Verbot sexistischer Werbung zu den Akten

Im April kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas im Spiegel an, "sexistische" Werbung zu verbieten und dazu einen Entwurf zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in die Ressortabstimmung zu schicken. Davon ist jetzt keine Rede ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Natur trifft Technik

Freudenberg, 19. Juli 2016

Gambachsweiher
Gambachsweiher

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Kultur und Touristik wurde der Entwurf der städtebaulichen Rahmenplanung "Stadtmitte - Nord" von Frau Doris Hermann, Landschaftsarchitekturbüro H++W Wilnsdorf vorgestellt.
Das Thema "Touristische Erschließung Wasserstaaten - Natur trifft Technik - " beschäftigt sich mit der Weiterentwicklung des Gambachtals. Geplant sind Wanderparkplätze und Wohnmobilstellplätze, barrierefreie Wanderwege, Pavillions mit Sitzbänken usw. Besonders wichtig ist die Schaffung von Portalen zur Orientierung für Besucher und der Bevölkerung.

Auf den folgenden Seiten werden einige Bilder vom "talVital in Saalhausen" vorgestellt.

Die Planung und Umsetzung erfolgte durch Frau Herrmann.

Freudenberg, 06. Juli 2016 Sitzung des Stadtrates

Freudenberg, 06. Juli 2016 Stadtrat

Rathaus Freudenberg
Rathaus Freudenberg
Auf der letzten Sitzung des Stadtrates erhielt unsere Fraktion einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Freudenberg. Aufgrund des Austritts von Herrn Schuß aus der AL - Freudenberg musste die Sitzverteilung neu festgelegt werden. Das Los sollte jetzte entscheiden wer den Sitz bekommt.

Vor der Ratssitzung erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD Arno Krämer, dass die SPD auf einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss verzichtet um ein Losverfahren zu verhinden. In der Ratssitzung wurde dann dieser Beschluß gefasst und unser Fraktionsvorsitzender Torsten Freda wurde zum Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

Internetkriminalität

Ein neues repressives Überwachungsinstrument

Das pakistanische Parlament hat ein "Gesetz zur Verhinderung von elektronischen Straftaten" beschlossen. Almut Besold, Projektleiterin der Stiftung in Pakistan, und Ammar Butt, Praktikant im Pakistan-Büro, haben für "freiheit.org" die Situation analysiert. ...


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